Luftrecht:       Gesetze, Verordnungen


Struktur der europäischen Luftfahrtgesetzgebung






Zusammenfassende Darstellung der europäischen Luftfahrtgesetzgebung mit den Texten aller Gesetze, Verordnungen und Durchführungsbestimmungen


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Verordnung / Gesetz Stand Beschreibung Volltext
Basic Regulation
VERORDNUNG (EG) Nr. 216/2008



14.12.09
Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt
in der Europäischen Union

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Air Crew Part - FCL
Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt

Ergänzt und geändert durch VO290/2012


25.11.11



30.3.12
Regelt die Anforderungen an Luftfahrtpersonal, den Erwerb und den Erhalt der Lizenzen. EU-FCL ersetzt nach und nach die entsprechenden nationalen Regelungen.
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Air Crew Part FCL - FCL - AMC / GM
Acceptable Means of Compliance

and Guidance Material to Part-FCL1
(nur in Englisch veröffentlicht)


15.12.11

Detaillierung der Regelungen der Eu-FCL durch Vorschläge von  Möglichkeiten, sich verordnungskonform zu verhalten
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Air Operations Part - NCO
Festlegung technischer Vorschriften und Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb (VO 800/2013)



14.8.13
Regelt im Anhang VII Verfahren für den nichtgewerblichen Luftverkehr mit nicht komplexen Motorflugzeugen, Reisemotorsegler, Segelflugzeugen und Ballonen.
Die Vorschrift gilt nicht für den Betrieb von Luftsportgeräten.
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Air Operations Part - NCO - AMC / GM
Acceptable Means of Compliance

and Guidance Material to Part-NCO
(nur in Englisch veröffentlicht)


28.8.13
Detaillierung der Regelungen des Part NCO  durch Vorschläge von  Möglichkeiten, sich verordnungskonform zu verhalten PDF
LuftVG
Luftverkehrsgesetz 
7.8.13

Änderungen
Das Luftverkehrsgesetz ist das Basisgesetz für die Luftfahrtgesetzgebung in Deutschland PDF
LuftVO 
Luftverkehrs-Ordnung
8.5.12

Änderungen
Die LuftVO enthält die Regeln, nach denen Luftverkehr in Deutschland abgewickelt wird (z.B. Ausweichregeln etc.) PDF

SERA
Standardized European Rules of the Air

Durchführungverordnung (EU) Nr. 923/2012


4.12.12

enthält die Regeln, nach denen Luftverkehr in Europa abgewickelt wird (z.B. Ausweichregeln etc.)


PDF
LuftPersV
Verordnung über Luftfahrtpersonal
17.12.14

Änderungen
Die LuftPersV regelt die Ausbildung und Lizenzierung von Luftfahrtpersonal (Piloten, Flugbegleiter etc.). PDF
LuftVZO  Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung 25.7.13

Änderungen
Bedingungen für die  Zulassung von Luftfahrzeugen, Luftfahrt-
personal, Flugplätzen, Flugschulen und Luftfahrtunternehmen
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LuftBO 
Betriebsordnung für Luftfahrtgerät.
15.2.13

Änderungen
Regelungen, die Halter beim Betrieb von Luftfahrzeugen einzuhalten haben (Wartung, Ausrüstung, Betriebsstoffe, Checklisten.) PDF
1. DV LuftBO 
Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung von Luftfahrtgerät
10.6.08
Diese Verordnung gilt für den Betrieb von Zivilflugzeugen zum gewerbsmäßigen Transport von Personen und Sachen durch Luftfahrtunternehmen PDF
3. DV LuftBO 
Dritte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät
19.3.09
Ausrüstung und Betrieb des Luftfahrtgeräts außerhalb von Luftfahrtunternehmen PDF
FlUUG  Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz 29.7.09

Änderungen
Vorschriften für die Untersuchung von Unfällen und Störungen beim Betrieb ziviler Luftfahrzeuge PDF
LuftGerPV
Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät
15.2.13

Diese Verordnung regelt die Anforderungen und das Verfahren der Prüfung von Luftfahrtgerät auf seine Lufttüchtigkeit im Rahmen der Entwicklung, Herstellung und
Instandhaltung
PDF
2. DV LuftGerPV 
Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät
13.12.12
Gültige Lufttüchtigkeitsforderungen für
Luftfahrtgerät
PDF
LuftEBV   Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-
Verordnung - 

22.02.08

Änderungen
Verordnung zur Regelung des Betriebs von nicht als Luftfahrtgerät
zugelassenen elektronischen
Geräten in Luftfahrzeugen
PDF
FSAV 
Verordnung über die
Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge
26.11.04
Luftfahrzeuge, die im deutschen Luftraum betrieben werden, müssen mit der  Flugsicherungsausrüstung nach dieser Verordnung ausgerüstet sein. PDF
LuftSiG
Luftsicherheitsgesetz
7.8.13

Änderungen
Das Luftsicherheitsgesetz soll Flugzeugentführungen, terroristische Anschläge und Sabotageakte gegen den Luftverkehr verhindern. PDF
LuftSiGebV
Luftsicherheitsgebührenverordnung
7.8.13

Änderungen

PDF
LuftSiZÜV
Luftsicherheits-Zuverlässigkeits-
überprüfungsverordnung
2.4.08

Änderungen
Die Luftsicherheitsbehörde überprüft die Zuverlässigkeit der in § 7  des Luftsicherheitsgesetzes genannten Personen  nach Maßgabe dieser Verordnung. PDF
BZRG
Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister


21.1.15

Änderungen

Das Gesetz regelt die Einträge ins Bundeszentralregister sowie die Ausstellung von Führungszeugnissen

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BeauftrV
Verordnung zur Beauftragung von Luftsportverbänden
17.12.14

Änderungen
Beauftragung der Luftsportverbände zur Wahrnehming öffentlicher Aufgaben im Zusammenhang mit der Benutzung des Luftraums durch Luftsportgeräte PDF
LuftSpZustV 
Verordnung über die Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Luftsportwesen
17.10.94


Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten  im Zusammenhang mit der Benutzung des Luftraums durch Luftsportgeräte wird auf das Luftfahrt-Bundesamt übertragen PDF

FlugfunkV


7.8.13

Änderungen
Verordnung über Flugfunkzeugnisse PDF
LärmschutzV
Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung
05.01.1999
Zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm an Landeplätzen, auf denen pro Jahr  15.000 oder mehr Flugbewegungen (Starts und Landungen) von Flugzeugen, Motorseglern und Drehflüglern stattfinden. PDF
LuftkostV  
Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung
17.12.14

Änderungen
Die Luftfahrtbehörden und die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Beauftragten erheben für Amtshandlungen im Bereich der Luftfahrtverwaltung Kosten (Gebühren und Auslagen) nach dieser Verordnung PDF




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