Luftrecht - Gesetze - Verordnungen

Stand: 22.4.2017

Europäisches Recht

Struktur der europäischen Luftfahrtgesetzgebung

Übersichtsseite der EASA mit den jeweils aktuellen Verordnungstexten incl. Acceptable Means of Compliance, Guidance Material und Certification Specification (nur in Englisch)



Ausgewählte, für den Luftsport relevante europäische Einzelvorschriften:

Bezeichnung

Nummer


Stand

Beschreibung

weitere Links

Basic Regulation

216/2008

deutsch
konsolidiert

26.01.16

Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt in der Europäischen Union



Air-Crew-Part-FCL und MED

1178/2011




deutsch
konsolidiert

08.04.16

Regelt die Anforderungen an Luftfahrtpersonal, den Erwerb und den Erhalt der Lizenzen




Consolidated version & quick reference (ZIP) (provided by EASA)

Easy Access Rules for Part-FCL incl. AMC und GM (PDF)

2016-06-konsolidierte AMC und GM

Air Operations-Part NCO

965/2012

deutsch
konsolidiert

25.02.17

Regelt den Flugbetrieb mit Flugzeugen, Hubschraubern, Ballonen und Segelflugzeugen


2017-03-08-Easy Access Rules for Air Operations incl. AMC und GM (PDF)

SERA Rules of the Air

923/2012

deutsch
konsolidiert

18.08.16

enthält die Regeln, nach denen Luftverkehr in Europa abgewickelt wird
(z.B. Ausweichregeln etc.)


2013-07-31-AMC & GM to the rules of the air

2016-10-14-AMC and GM to the rules of the air - Amendment 1











Deutsches Recht

Ausgewählte, für den Luftsport relevante deutsche Einzelvorschriften:

Bezeichnung



Stand

Beschreibung

weitere Links

Luftverkehrsgesetz

LuftVG

Änderungen

23.02.17

Enthält nationale Regelungen, sofern diese die EU Richtlinie 216/2008 "Basic Regulation" ergänzen, oder von ihr abweichen.



Luftverkehrsordnung

LuftVO

Änderungen

30.03.17

Enthält nationale Regelungen, sofern diese die EU Richtlinie 923/2012 "SERA" ergänzen, oder von ihr abweichen.



Verordnung über Luftfahrtpersonal

LuftPersV

Änderungen

12.12.16

Enthält nationale Regelungen, sofern diese die EU Richtlinie 1178/2011 "AirCrew Part FCL" ergänzen, oder von ihr abweichen.



Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

LuftVZO

Änderungen

30.03.17

Bedingungen für die Zulassung, Verwendung und Versicherung von Luftfahrzeugen und Flugplätzen, ergänzend zu, oder abweichend von den entsprechenden EU-Regelungen.



Betriebsordnung für Luftfahrtgerät

LuftBO

Änderungen

29.10.15

Regelungen, die Halter beim Betrieb von Luftfahrzeugen einzuhalten haben, ergänzend zu, oder abweichend von den entsprechenden EU-Regelungen.



Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz

FlUUG

Änderungen

10.03.17

Vorschriften für die Untersuchung von Unfällen und Störungen beim Betrieb ziviler Luftfahrzeuge



Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-Verordnung

LuftEBV

Änderungen

22.02.08

Verordnung zur Regelung des Betriebs von nicht als Luftfahrtgerätzugelassenen elektronischen Geräten in Luftfahrzeugen



Luftsicherheitsgesetz

LuftSig

Änderungen

23.02.17

Das Luftsicherheitsgesetz soll Flugzeugentführungen, terroristische Anschläge und Sabotageakte gegen den Luftverkehr verhindern.



Luftsicherheits-Zuverlässigkeits-überprüfungsverordnung

LuftSiZÜV

Änderungen

11.04.08

Die Luftsicherheitsbehörde überprüft die Zuverlässigkeit der in § 7 des Luftsicherheitsgesetzes genannten Personen nach Maßgabe dieser Verordnung



Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister

BZRG

Änderungen

20.11.16

Das Gesetz regelt die Einträge ins Bundeszentralregister sowie die Ausstellung von Führungszeugnissen



Verordnung zur Beauftragung von Luftsportverbänden

BeauftrV

Änderungen

12.12.16

Beauftragung der Luftsportverbände zur Wahrnehming öffentlicher Aufgaben im Zusammenhang mit der Benutzung des Luftraums durch Luftsportgeräte



Verordnung über die Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Luftsportwesen

LuftSpZustV


17.10.94

Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten  im Zusammenhang mit der Benutzung des Luftraums durch Luftsportgeräte wird auf das Luftfahrt-Bundesamt übertragen





Verordnung über Flugfunkzeugnisse

FlugfunkV

Änderungen

29.10.15





Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung

LärmschutzV


29.10.15

Zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm an Landeplätzen, auf denen pro Jahr 15.000 oder mehr Flugbewegungen (Starts und Landungen) von Flugzeugen, Motorseglern und Drehflüglern stattfinden.



Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung

LuftKostV

Änderungen

30.03.17

Die Luftfahrtbehörden und die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Beauftragten erheben für Amtshandlungen im Bereich der Luftfahrtverwaltung Kosten (Gebühren und Auslagen) nach dieser Verordnung


















Andreas Mertz